20.09.2021 16:07 Uhr

Antworten der Parteien auf die SOD Wahlprüfsteine

Die Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP haben auf die SOD-Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl geantwortet und ihre Positionen zu den acht Themenkomplexen dargestellt.

Die acht Fragestellungen:

1. Nachhaltige Wirkung der Special Olympics Weltspiele

2023 finden die SOWG in Berlin statt. Wie nutzt Ihre Fraktion die Spiele, um die UN-BRK Ziele zur nachhaltigen Bewusstseinsbildung sowie zur Förderung sozialer Teilhabe, insbes. in Sport und Kultur, umzusetzen? Unterstützen Sie die Idee einer bundesweiten Begleitkampagne durch die Bundesregierung?

2. Teilhabe vor Ort – bundesweite Inklusionsmaßnahmen

Mit dem Projekt 170 Nationen/170 inklusive Kommunen bindet die Veranstaltung alle Regionen Deutschlands ein. Welche Chancen sehen und welche Maßnahmen ergreifen Sie, um inklusive Strukturen in Kommunen zu fördern? Unterstützen Sie eine Fortführung des Projektes nach den Spielen zur Verstetigung?

3. Umsetzung der UN BRK

Welche Ziele verfolgt Ihre Fraktion hinsichtlich der Rechte von Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung des NAP in den Bereichen Sport, Bildung, Gesundheit, gesellschaftliche und politische Teilhabe und Bewusstseinsbildung? Wie engagieren Sie sich bei der Umsetzung des BTHG?

4. Förderung der Teilhabe am Sport

Ca. 8% der Menschen mit geistiger Behinderung haben Sportzugang. Besteht eine übergreifende sportpolitische Verantwortung des Bundes an Förderung bzw. Ausbau der Inklusion durch mehr Zugänge im/durch Sport? Wie unterstützen Sie die konstante Verankerung der Sportförderung von SOD im Bundeshaushalt?

5. Auswirkungen der Corona Pandemie

Aufgrund der Pandemie sind strukturelle Barrieren zur Teilhabe am Sport nochmals verschärft worden. Was planen Sie, um Menschen mit geistiger Behinderung in Vereinen, Schulen und Organisationen der Behindertenhilfe wieder in Bewegung zu bringen? Welche Bedeutung hat Sport für andere Lebensbereiche?

6. Gesundheit

Der Bundesteilhabebericht 2021 weist auf das prekäre Gesundheitsempfinden von Menschen mit Behinderung hin. Wie sollen medizinische/personelle Ressourcen im Gesundheitswesen ausgebaut werden, um barrierefreien Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen im ambulanten und stationären Sektor zu ermöglichen?

7. Digitalisierung und Zugänge für Menschen mit geistiger Behinderung

Die Pandemie hat den mangelnden Digitalisierungsgrad offengelegt, auch zu Lasten von Menschen mit geistiger Behinderung, die durch fehlende Ausstattung/Assistenz vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sind. Welche Maßnahmen plant Ihre Fraktion, um digitale Teilhabe zu gewährleisten?

8. Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, Assistenzleistung

Ehrenamtliches Engagement von Menschen mit geistiger Behinderung bedarf Assistenzleistungen. Wie setzten Sie sich für die Schaffung entsprechender Bedingungen ein, um Assistenz zu gewährleisten und größeres bürgerschaftliches Engagement im Sport und darüber hinaus zu fördern?

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